Lange bangte man in der Europäischen Union ob der Frage, ob nach Griechenland, Irland und Portugal nun auch Spanien finanzielle Hilfe vom Rettungsschirm der EU (EFSF) braucht. Am Samstag ist die Entscheidung gefallen: Die Regierung in Madrid beantragt Hilfe für seine Banken, die unter der Last fauler Immobilienkredite schwer ins Schlingern geraten sind. Die Höhe der Hilfszahlungen belaufen sich auf rund 100 Milliarden Euro. Damit hat die Union noch rund 150 Millionen Euro in der Kriegskasse, falls ein weiteres Land in Schieflage geraten soll.
Anders als bei Griechenland, Irland und Portugal ist nicht der ganze Staat von der Zahlungsunfähigkeit bedroht, sondern lediglich das Banksystem. Der Grund für die Krise in Spanien: Viele Spanier haben während des Baubooms der vergangenen Jahre ihre Immobilien über Kredite finanziert und konnten diese nicht mehr zurück zahlen. Auf den Europäischen Rettungsschirm EFSF muss Spanien zurück greifen, weil der Staat selbst hoch verschuldet ist und seine Banken nicht aus eigener Kraft retten kann. Eine reguläre Beschaffung der erforderlichen Gelder auf den Kapitalmärkten wäre ebenfalls utopisch gewesen, weil die Regierung in Madrid hohe Risikoaufschläge für frisches Geld bezahlen muss.
Was ist der EFSF? Der EU-Rettungsschirm wurde am 7. Juni 2010 gegründet und ist in der Form einer Akteingesellschaft nach luxemburgischem Recht organisiert. Die Gesellschafter sind die Staaten des Euroraums, jedes Land entsendet einen Vertreter in das Direktorium. Die EFSF zahlt aber kein Geld direkt an Länder, die in Schieflage geraten sind. Sollte ein Land auf den Kapitalmärkten kein Geld zu einem erschwinglichen Zinssatz mehr bekommen, organisiert die Deutsche Finanzagentur Kredite für die EFSF, welche diese an die betroffenen Staaten weiterleiten. Allerdings gibt es die Hilfe nur, wenn die betroffenen Länder strenge Auflagen erfüllen und sichtliche Anstrengungen unternehmen, um ihr Haushaltsdefizit wieder in den Griff zu bekommen.
Damit die EFSF Geld zu den Konditionen für die Bestnote AAA bekommt, müssen die Kredite zu 120 Prozent abgesichert sein. Der Grund: Jedes Land der Eurozone haftet bei neuen Krediten mit der Summe, die ihrem Anteil an den verfügbaren 440 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm entspricht. Allerdings hatten nur sechs der 16 Länder die Bestnote, als die EFSF gegründet wurde, deshalb braucht es mehr Sicherheiten für den besseren Zinssatz.